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ÖRK intensiviert Engagement für Abrüstung

ÖRK intensiviert Engagement für Abrüstung

Foto: Jonathan Frerichs/ÖRK

28. August 2019

Deutsche Fassung veröffentlicht am: 29. August 2019

Das Engagement des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) für Abrüstung geht weiter und findet immer mehr Themen vor dem Hintergrund zunehmender Ungerechtigkeiten und Spannungen in der Welt, die den Frieden tagtäglich bedrohen.

Im Juni haben sich Delegierte des ÖRK gemeinsam mit 80 Angehörigen diplomatischer Dienste, Friedensengagierten, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und Seelsorgenden aus aller Welt in Loccum, Deutschland zu einem „Ideenforum über neue Initiativen zur Rüstungskontrolle“ getroffen.

Zum Programm gehörten Podiumsdiskussionen über frühere, aktuelle und potenzielle Entwicklungen der nuklearen Rüstungskontrolle sowie die Ausarbeitung politischer „Roadmaps“ für die Außenministerien in Moskau, Berlin und Washington.

Die Teilnehmenden stellten fest, dass wir uns zwar noch nicht in einem neuen nuklearen Wettrüsten oder einem neuen Kalten Krieg befinden, alle Indikatoren jedoch aufgrund der Kündigung alter Verträge und der Nichtwahrnehmung neuer Bedrohungen in die falsche Richtung zeigen.

Der ÖRK hat ebenfalls mit der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen zusammengearbeitet und dafür gesorgt, dass jedem Mitgliedstaat der Vereinten Nationen im Rahmen des Universellen Periodischen Überprüfungsverfahrens des UN-Menschenrechtsrates ein Kurzbericht mit der Aufforderung an diesen Staat vorgelegt wird, den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen zu unterzeichnen oder zu ratifizieren.

Im Mai hat sich in New York der dritte Vorbereitungsausschuss der Konferenz der Vertragsparteien 2020 zur Überprüfung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen getroffen.

Emily Welty, stellvertretende Vorsitzende der ÖRK-Kommission der Kirchen für Internationale Angelegenheiten, wies in ihrer Erklärung im Namen von 53 glaubensgestützten Organisationen darauf hin, dass sich der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen und der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen gegenseitig ergänzen. Für den ÖRK war die Konferenz wegweisend für eine weitere enge Zusammenarbeit mit muslimischen, buddhistischen und anderen Religionsgruppen, die diese Ziele unterstützen.

Die Gruppe der Regierungsexperten zu dem Übereinkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen hat sich im März 2019 in Genf zum sechsten Mal getroffen. Die Gruppe diskutierte über denkbare militärische Anwendungen autonomer Waffensysteme und erörterte die potenziellen Probleme im Kontext des internationalen Rechts und das „menschliche Element“ bei der Anwendung von Gewalt.

In den Diskussionen wurde deutlich, dass einige Staaten die Entwicklung von Killer-Robotern beabsichtigen. Australien, Israel, Russland, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten sprachen sich gegen alle Initiativen aus, sich über einen neuen Vertrag über autonome Waffen zu verständigen. Zum Glück gab es eine Reihe anderer Regierungen, die ihre Bedenken zur Sprache brachten und ihren Standpunkt vortrugen, dass der Mensch letztlich die Kontrolle über alle Waffensysteme behalten müsse.

Die Gruppe traf sich erneut im August, als Russland, die USA und einige andere Staaten weiterhin alle Versuche blockierten, die Entwicklung einer Technologie für autonome Waffen einzuschränken oder zu verbieten. Es wurde ein inhaltlich enttäuschender Bericht angenommen, aus dem sich in absehbarer Zukunft kein sinnvoller Prozess entwickeln wird. Alarmierend ist, dass der Bericht an keiner Stelle Begriffe wie menschliche Kontrolle, Menschenrechte oder Menschenwürde erwähnt.

Der ÖRK unterstützt weiterhin die Ziele der Kampagne Stop Killer Robots, die sich für ein vorbeugendes Verbot der Entwicklung, Herstellung und Verwendung vollautonomer Waffen einsetzt.

 

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