Meldung
Der ÖRK zeigt sich zutiefst besorgt und warnt vor einer weiteren Verschlechterung der Menschenrechtssituation in den besetzten palästinensischen Gebieten. Er schlägt deshalb eine Reihe von Maßnahmen als Antwort auf die jüngsten Gewaltausbrüche an der Grenze zum Gazastreifen sowie auf weitere Provokationen in Israel und Palästina vor.
In einer Erklärung der diese Woche stattfindenden Tagung des Zentralausschusses hat der ÖRK die Gewalt und das Blutvergießen an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen beklagt. Mehr als 100 Menschen kamen ums Leben und 13 000 wurden verletzt, als israelisches Militär mit scharfer Munition auf palästinensische Demonstrierende schoss.
Die Erklärung verurteilte diese gewaltsame Vorgehensweise als unangemessen und nicht zu rechtfertigen und wiederholte damit einen seit langem bekannten Standpunkt des ÖRK. „Es ist unsere feste Überzeugung, dass sich alle Akteure – sowohl Israel als auch Palästina – für einen gerechten Frieden einsetzen und mit absolutem Respekt vor der Heiligkeit des Lebens handeln müssen und dabei auf alle Formen von Gewalt verzichten müssen, da diese nur zu einer weiteren Eskalation der bestehenden Spannungen führen kann.“
Der Zentralausschuss bezog sich ebenfalls auf die Entscheidung der USA, Jerusalem als Hauptstadt des Staates Israel anzuerkennen und die amerikanische Botschaft dorthin zu verlegen und bezeichnete diese Entscheidung nicht nur als Provokation, sondern ebenfalls als Verletzung von UN-Resolutionen und internationalen Absprachen, den Status von Jerusalem im Zuge von Verhandlungen zu klären.
Der Zentralausschuss, der sich nach wie vor für einen gerechten Frieden in der Region auf der Grundlage einer Zweistaatenlösung einsetzt, forderte eine internationale Untersuchung der Vorgehensweise Israels in Gaza und forderte ebenfalls die USA auf, ihre jüngsten Entscheidungen hinsichtlich Jerusalem noch einmal zu überdenken.
Erklärung des Zentralausschusses zu Gaza und Jerusalem (auf EN)
