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Eine 26-Jährige in Jerusalem sagt „ohne einen Personalausweis verlor ich mein Recht auf ein normales Leben“

Die 26 Jahre alte Samyah* hat keinen Personalausweis – weder einen israelischen noch einen palästinensischen. Geboren im Westjordanland, hatte sie früher einen Jerusalemer Ausweis, weil ihr Vater dort lebte. Diese ID-Karte wurde ihr jedoch entzogen. Dass sie das Recht auf diese ID-Karte verloren hatte, erfuhr sie erst mit 16, als sie dachte, sie hätte die Möglichkeit, mit ihrer Schule in die Schweiz zu reisen. So konnte sie an dieser Klassenfahrt nicht teilnehmen. Seither kämpfen Samyah und ihre Familie darum, den Jerusalemer Ausweis wiederzuerlangen.

ÖRK-Generalsekretär angesichts der Krise an der griechisch-türkischen Grenze: „Migrierende sind keine Waffen, sondern Menschen“

Nachdem die Europäische Union und die Türkei im März 2016 ein entsprechendes Abkommen geschlossen hatten, hat die Türkei verschiedene Maßnahmen ergriffen, um Migrierende – von denen viele vor dem Konflikt in Syrien auf der Flucht sind – davon abzuhalten, in die EU einzureisen. Im Gegenzug hat die Türkei europäische Finanzhilfen für die Versorgung der Migrierenden und Flüchtlinge sowie Visa-Erleichterungen für türkische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger erhalten. Am Freitag, dem 28. Februar, wurden die ergriffenen Maßnahmen nach militärischen Niederlagen im Nordwesten Syriens – wo die Türkei versucht hatte, eine Schutzzone zu errichten, um dort Millionen von syrischen Flüchtlingen unterzubringen und weil es türkischen Interessen im Konflikt mit den Kurden dient – ausgesetzt, was dazu führte, dass viele Menschen versuchten, über die Grenze nach Griechenland zu gelangen und dabei mit griechischen Sicherheitskräften aneinandergerieten.

Afrikanische Kirchen wollen sich für die Bekämpfung der Staatenlosigkeit einsetzen

„Durch Staatenlosigkeit werden Menschen, die leicht missbraucht werden können und denen ihre Rechte vorenthalten werden, für nationale Behörden unsichtbar. In diesem Sinne ist das Recht auf eine Staatsangehörigkeit eine Frage des Zugangs zum Schutz durch alle anderen Menschenrechte – sozusagen das Recht, Rechte zu haben“, sagte Peter Prove, Direktor der Kommission der Kirchen für internationale Angelegenheiten des ÖRK, nach einem regionalen Workshop zum Thema Geburtenregistrierung und geschlechtsdiskriminierendes Staatsangehörigkeitsrecht in Afrika, der vom ÖRK vom 11.-13. Mai in Addis Abeba (Äthiopien) abgehalten wurde.