Meldung
Der Exekutivausschuss des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK) hat heute die Regierung des Iran zu einem Moratorium für ihr Urananreicherungsprogramm aufgerufen und betont, dass der Iran zur Beilegung der Kontroverse auch den Staat Israel innerhalb seiner Grenzen von 1967 anerkennen und internationale Bemühungen zur Beendigung des Terrorismus unterstützen solle. Andere Länder sollten ebenfalls einen Beitrag zur internationalen Sicherheit vor nuklearen Bedrohungen leisten.
Die Regierung des Iran wird in der Erklärung nachdrücklich aufgefordert, "mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und dem UN-Sicherheitsrat zusammenzuarbeiten und deren Weisungen und Forderungen Folge zu leisten". Ferner erklärt der Exekutivausschuss, der Iran müsse umgehend "ein verifizierbares Moratorium für alle Aktivitäten zur Urananreicherung und -wiederaufarbeitung" einführen.
Der ÖRK-Exekutivausschuss lehnt in seiner Erklärung eine "militärische Lösung" ab und fordert "multilaterale diplomatische" Bemühungen zur Beilegung der Kontroverse um Irans Nuklearprogramm. Dazu gehöre u. a., "die Inspektionsbefugnisse der IAEA zu stärken".
In der ÖRK-Erklärung heißt es, dass "auch andere Staaten ihre Verpflichtung zur nuklearen Nichtverbreitung und Abrüstung ernsthaft verletzen". Insbesondere die fünf Nuklearwaffenstaaten, die den Nichtverbreitungsvertrag (NPT) unterzeichnet haben (USA, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Russland und China), die vereinbarten Abrüstungsmaßnahmen aber nicht umgesetzt haben, werden aufgerufen, "ihre Anstrengungen zur verifizierbaren und unumkehrbaren Reduzierung und letztendlichen Abschaffung ihres Nukleararsenals zu beschleunigen".
Die Erklärung verweist auf die "geheime Nuklearforschung" des Iran und dessen "Weigerung", die Forderungen der IAEA zu erfüllen, was dazu geführt habe, dass das Land "das Vertrauen eines Großteils der internationalen Gemeinschaft verloren" habe. Das Moratorium stelle eine "außergewöhnliche" Forderung dar, die der Iran erfüllen müsse, um "internationales Vertrauen" zurückzugewinnen; es bedeute jedoch nicht, dass "dem Iran grundsätzlich das Recht auf die Entwicklung nuklearer Technologie zu friedlichen Zwecken verweigert" würde.
Der ÖRK-Exekutivausschuss betont, dass "hasserfüllte und unverantwortliche Erklärungen", die "die iranische Führung (mehrfach) gegen das jüdische Volk und den Staat Israel" vorgebracht habe, die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft weiter verstärkten.
In diesem Zusammenhang erklärt der ÖRK-Exekutivausschuss, dass "die Bereitschaft des Iran, den Staat Israel innerhalb seiner Grenzen von 1967 zu akzeptieren und anzuerkennen und die Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft zur Beendigung politisch oder religiös motivierter Gewalt gegen unbewaffnete und unschuldige Zivilisten zu unterstützen," zu den "Verpflichtungen" gehöre, die der Iran erfüllen müsse, damit "Gespräche über umfassendere Sicherheitsanliegen aufgenommen werden können".
Der Exekutivausschuss ruft ferner die Vereinigten Staaten auf, die 1995 von den fünf Nuklearwaffenstaaten, die den NPT unterzeichnet haben, abgegebene "negative Sicherheitsgarantie" zu respektieren. Damals versprachen jene fünf Länder "keine Atomwaffen gegen Nichtnuklearstaaten, die den NPT unterzeichnet haben, einzusetzen bzw. ihnen mit deren Einsatz zu drohen".
Zugleich werden Indien, Israel und Pakistan, die den Vertrag nicht unterzeichnet haben, sowie die Demokratische Volksrepublik Korea, die von dem Vertrag zurückgetreten ist, aufgerufen, dem Vertrag als verifizierbare Nichtnuklearstaaten beizutreten bzw. wieder beizutreten.
Der Exekutivausschuss des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK), der zu Beginn dieses Jahres auf der Neunten Vollversammlung des Rates in Brasilien gewählt wurde, hält seine erste Tagung vom 16.-19. Mai 2006 im Ökumenischen Institut Bossey in der Nähe von Genf ab.
Den vollen Text der "Erklärung zum Iran und zur nuklearen Nichtverbreitung", die der Exekutivausschuss am 18. Mai 2006 abgegeben hat, finden Sie (auf Englisch) unter:
Weitere Informationen über die Arbeit des ÖRK zur nuklearen Nichtverbreitung finden Sie (auf Englisch) unter: