Meldung
Seit der ersten internationalen UN-Konferenz über Kleinwaffen im Jahr 2001 hat die Weltgemeinschaft fünf Jahre lang gehofft, die diesjährige Folgekonferenz würde neue Wege finden, um die interkontinentale Epidemie von Waffen und Waffengewalt einzudämmen.
Todesfälle und Verletzungen durch Waffen sind die schlimmsten Formen der Gewalt in der Welt und es gibt eine breite Front - mehr als 100 Regierungen und über 700 NROs -, die für eine stärkere Zusammenarbeit zur Bekämpfung dieses Problems eintritt. Besonders in Staaten, und Kirchen, die von bewaffneten Konflikten oder bewaffneter Gewalt betroffen sind, werden hohe Erwartungen an künftige Aktionen geknüpft.
Aber zum Schluss hat in der UNO eine Minderheit gesiegt. Eine Handvoll Staaten blockierten die weitere Diskussion über Dutzende von Vorschlägen, die der Konferenz zur Überprüfung des unerlaubten Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen, die vom 26. Juni - 7. Juli 2006 in New York tagte, vorgelegen hatten.
"Ich habe an dieser Konferenz teilgenommen in der Hoffnung, dass die Regierungen der Welt zusammenarbeiten würden, um diese Probleme anzugehen", sagte Florella Hazeley vom Kirchenrat in Sierra Leone, die auch Mitglied des ÖRK-geführten Ökumenischen Netzwerks "Kleinwaffen" ist. "Sie haben in jeder Hinsicht versagt. Wie kann ich das zu Hause nur erklären?"
Dinis Sengulane, anglikanischer Bischof aus Mosambik und ÖRK-Vertreter bezeichnete die Kontrolle von Kleinwaffen in einer Intervention auf der Konferenz als "einen Prozess der gegenseitigen Rechenschaft und Verpflichtung zum Schutz des menschlichen Lebens". Er bat die Delegierten eindringlich, dafür zu sorgen, dass das UN- "Aktionsprogramm gegen Kleinwaffen in der Achtung der Menschenrechte, des Völkerrechts und der menschlichen Sicherheit verankert wird".
Sengulane sprach auch auf einer Kundgebung der internationalen Zivilgesellschaft, die im New Yorker Theaterviertel am Broadway stattfand. "Ich trage ein Kreuz, das aus Gewehrsplittern gemacht ist, um zu zeigen, dass wir diese blutgetränkte Industrie in eine Industrie zur Förderung der Menschenwürde - oder, wie die Bibel sagt, Schwerter in Pflugscharen - verwandeln können", erklärte er. Die Veranstaltung fand zu Ehren der eine Million Menschen aus 160 Ländern statt, die ihre Fotos als visuelle Petition an die Kleinwaffenkonferenz geschickt hatten.
Als auf der Konferenz jedoch zur Debatte stand, Waffenlieferungen, die zu Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden können, zu drosseln, blockierte eine Handvoll Staaten die 115 anderen Regierungen. Maßnahmen zur Verschärfung der nationalen Waffengesetze, zur Anerkennung der Folgen von Kleinwaffen für die Entwicklung und zur Durchführung zusätzlicher UN-Folgekonferenzen wurden ebenfalls blockiert, hauptsächlich von der US-Regierung.
"Wie soll die internationale Gemeinschaft bei einem solchen Entscheidungsprozess mit kritischen Herausforderungen fertig werden? Selbst nach monatelanger Vorbereitung von Staaten und NROs konnte sich die Mehrheit nicht gegen diejenigen Regierungen durchsetzen, die offenbar nicht in der Lage waren, zwischen ihren eigenen Interessen und dem Allgemeinwohl zu unterscheiden", sagte Jonathan Frerichs, der ÖRK-Referent für Abrüstungsfragen.
Dennoch gibt es vielversprechende lokale, nationale und regionale Initiativen zu Kleinwaffen, hielt Frerichs fest, und an vielen von ihnen sind Kirchen beteiligt. "Der ÖRK und ökumenische Partner werden auch in Zukunft der Notwendigkeit einer Kontrolle von Kleinwaffen und der Reduzierung der damit verbundenen Todesfälle, Verletzungen, Leiden und Verluste Priorität einräumen", sagte er. Regierungen, die führende Verantwortung auf internationaler Ebene übernehmen wollen, werden das Problem auf anderen UN-Tagungen ansprechen.
ÖRK-Links zum Thema:
- ÖRK-Arbeit zu Friedensstiftung und Abrüstung
- Dekade zur Überwindung von Gewalt
Andere Links zum Thema:
(der ÖRK übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt fremder Internetseiten)
- UN Small Arms Review Conference 2006
- International Action Network on Small Arms
- Control Arms campaign