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Protokollpunkt zu den Wahlen in Myanmar

Der Exekutivausschuss des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK), der vom 13.-18. November 2015 in Genf, Schweiz, tagte, begrüßt den kürzlich abgeschlossenen friedlichen Wahlprozess in Myanmar.

18. November 2015

Ökumenischer Rat der Kirchen
EXEKUTIVAUSCHUSS
Bossey, Schweiz13-18.
November 2015
Dok. Nr.
32 rev

Angenommen

Der Exekutivausschuss des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK), der vom 13.-18. November 2015 in Genf, Schweiz, tagte, begrüßt den kürzlich abgeschlossenen friedlichen Wahlprozess in Myanmar.

Der ÖRK hat in den vergangenen Jahren wiederholt seine große Besorgnis über Berichte über weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen, über die militärische Diktatur sowie über das Fehlen freier und fairer Wahlen in Myanmar zum Ausdruck gebracht – insbesondere nach der Annullierung der Parlamentswahlen von 1990.

Heute schließt sich der Exekutivausschuss des ÖRK den Kirchen und allen Menschen Myanmars zur Feier des erfolgreich und friedlich durchgeführten und abgeschlossenen Wahlprozesses an. Diese Wahlen wurden weitgehend als frei und fair anerkannt. Es handelt sich hierbei um die ersten offen ausgetragenen Wahlen in Myanmar seit 25 Jahren und um die erste nationale Abstimmung seit der Einführung einer nominellen Zivilregierung im Jahr 2011, welche beinahe 50 Jahre Militärregierung in diesem Land ablöste.

Der Exekutivausschuss erkennt den historischen Charakter und die Führungsrollen beider, sowohl Aung San Suu Kyis in ihrem Engagement für Demokratie, als auch des derzeitigen Präsidenten Thein Sein an, welcher die Demokratie gutheißt, die vom myanmarischen Volk gewählt und ausgeübt wird. Wir appellieren an alle politischen Führungspersonen in Myanmar, zusammen an einem reibungslosen Regierungsübergang, am politischen, sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt des Landes, sowie der Verwirklichung der Menschenrechte für alle Menschen zu arbeiten.

In dieser Hinsicht bringt der Exekutivausschuss sein großes Bedauern darüber zum Ausdruck, dass den muslimischen Rohingya und anderen Minderheiten in Myanmar weiterhin die Anerkennung als Bürgerinnen und Bürger verweigert wird. Somit sind Hunderttausende von Menschen in Myanmar von den jüngsten demokratischen Prozessen ausgeschlossen, diskriminiert und marginalisiert. Wir appellieren an die neu gewählte Regierung, dieses Anliegen anzugehen und die Wahrung der Menschenrechte aller Menschen in Myanmar zu gewährleisten.