Deutsche Delegation trifft auf „unhaltbare Zustände“ für Vertriebene auf Lesbos

Eine deutsche Delegation aus Vertretenden von Stadtverwaltungen, namhaften Organisationen der Zivilgesellschaft und Kirchenleitenden besuchte kürzlich die griechische Insel Lesbos, wo bereits zehntausende von Migrantinnen und Migranten und Vertriebenen aufgenommen wurden. Die Delegation war vor Ort, als bekannt wurde, die türkische Grenze werde geöffnet und als die ersten neuen Flüchtlinge eintrafen.

Die Delegation erachtete die Zustände für die Menschen in großer Not in den Lagern als unhaltbar: „Menschen müssen in bitterer Kälte schlafen. Hygiene gibt es nicht. Es fehlt an medizinischer Versorgung, an Nahrungsmitteln, dem Allernötigsten zum Überleben.“ Doch die Lager waren im Rahmen des Abkommens von 2016 zwischen der EU und der Türkei geschaffen worden. „Diese humanitäre Katastrophe ist folglich politisch gemacht. Es muss alles dafür getan werden, die menschenurwürdigen Bedingungen in diesen Lagern unverzüglich zu beenden“, schrieb die Delegation in einer Mitteilung.

Die Delegation betonte, dass die Erklärung EU-Türkei „keine Blaupause für das europäische Asylsystem sein darf“, und rief auf zu einem „Neustart der europäischen Asylpolitik, bei dem die Interessen der Mitgliedsstaaten und der Schutzsuchenden gleichermaßen berücksichtigt werden. Es braucht sichere und legale Wege für Asylsuchende und für Migranten. Die aktuell in EU-Kommission und Mitgliedstaaten diskutierten Reformpläne mit Hotspots an den europäischen Außengrenzen sind dafür völlig ungeeignet. Menschen allein wegen ihres Asylgesuches zu inhaftieren, verstößt gegen geltendes europäisches Recht. Es ist offenkundig, dass die bestehenden Lager keine Entlastung der Außengrenzstaaten bewirken. Ganz im Gegenteil werden Räume der Rechtlosigkeit und des Elends geschaffen.“

Bischof Dr. Heinrich Bedford-Strohm, Vorsitzender des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, sagte kürzlich: „Wir wollen, dass die Menschen in Sicherheit und Würde leben können.“

Pastor Dr. Olav Fykse Tveit, Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen, meinte: „Ich schließe mich der Delegation an, wenn sie bekräftigt, dass unsere Kommunen, unsere Städte, unsere Landkreise und Kirchengemeinden Zufluchtsorte für alle Menschen bleiben, die Anspruch auf Hilfe und Schutz haben.“

“Migrants are not missiles, they are people” says WCC general secretary in response to crisis at Greek-Turkish border – ÖRK-Pressemitteilung in englischer Sprache vom 5. März 2020