Meldung
Vierzig Vertreterinnen und Vertreter von Nationalräten von Menschen mit Behinderungen aus Burundi, Kenia, Ruanda, Tansania und Uganda trafen sich vom 8. bis zum 11. August in Kigali, Ruanda, um Möglichkeiten zur Förderung einer behinderteninklusiven Entwicklung in Ostafrika zu erörtern.
Nationalräte von Menschen mit Behinderungen sind besondere Regierungsstellen, die sich mit Behindertenfragen befassen und deren Aufgabe auch darin besteht, andere Ministerien darin zu unterstützen, bei der Planung und Durchführung von Regierungsprogrammen die Interessen von Menschen mit Behinderungen umfassend und in allen Aspekten zu berücksichtigen. In einigen Ländern sind sie ebenfalls für die Bereitstellung von Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen zuständig.
Die Konferenz wurde vom National Council of Persons with Disabilities in Ruanda einberufen und in Zusammenarbeit mit der Japanischen Stelle für internationale Zusammenarbeit (JICA) organisiert. Das Ökumenische Aktionsbündnis von und für Menschen mit Behinderungen (EDAN) des Ökumenischen Rates der Kirchen war eingeladen worden, um einen Vortrag über die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Planung, Umsetzung und Überwachung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) der Vereinten Nationen zu halten. Diese Ziele, offiziell bekannt unter dem Motto „Transformation unserer Welt: die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“, sind in 17 Entwicklungszielen und 169 Unterpunkten definiert.
Den Teilnehmenden an der Konferenz war bewusst, dass 2016 besonders wichtig ist, denn es ist das erste Jahr der globalen und internationalen Umsetzung der SDGs. Sie bekräftigten die Forderung nach Advocacy-Arbeit für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen besonders während der ersten Phasen der Planung, Durchführung und Überwachung des SDG-Rahmens. Desgleichen sei es zwingend erforderlich, dass Behindertenorganisationen gut informiert sind und über die Voraussetzungen verfügen, damit sie den Prozess begleiten können und an der Planung, Umsetzung und Überwachung dieser Entwicklungsagenden teilnehmen.
Die SDGs enthalten an mindestens fünf Stellen Klauseln über Behinderungen, stellte EDAN-Koordinator Dr. Samuel Kabue fest. „Das war nur möglich aufgrund der Teilnahme, des Engagements und der beflügelten Kampagne von Menschen mit Behinderungen und ihren Organisationen während des Entwicklungsprozesses des SDG-Rahmens", sagte er. „Unsere Aufgabe ist es, diese Kampagne nachhaltig zu führen und uns nicht nur auf diese Klauseln zu beschränken, damit diese Leitidee des 'Niemand darf auf der Strecke bleiben' auch konsequent bei den regionalen, nationalen und lokalen Umsetzungsprozessen verfolgt wird.
Die Teilnehmenden diskutierten ebenfalls über eine umfassende Entwicklungsinitiative 2016 in Ostafrika: die 6. Tokyo International Conference on African Development (TICAD). Die Konferenz findet vom 27. bis 28. August in Nairobi statt und ist der erste TICAD-Gipfel seit über 20 Jahren, der auf dem afrikanischen Kontinent veranstaltet wird. Vor diesem Hintergrund haben die Delegierten der Konferenz in Ruanda eine gemeinsame Erklärung verfasst, um die TICAD-Teilnehmenden zu mehr koordinierten regionalen Aktionen im Interesse einer behinderteninklusiven Entwicklung zu veranlassen.
Die Teilnehmenden haben sich besonders zur Förderung der Inklusion von Menschen mit Behinderungen bei der Umsetzung und Überwachung der SDGs in Ostafrika verpflichtet. Dies soll wie folgt erreicht werden:
— Nutzung der Kooperationsbereitschaft der ostafrikanischen Gemeinschaft im Bereich der Inklusion von Menschen mit Behinderungen. Hier wurden bereits entsprechende Gesetze und politische Massnahmen eingeführt..
— Anwendung der UN-Behindertenrechtskonvention (CRPD) zur Förderung der Verwirklichung der Rechte, die in den SDGs für Menschen mit Behinderungen festgesetzt wurden. Mit Ausnahme des Südsudans haben die anderen fünf Mitglieder der Ostafrikanischen Gemeinschaft diese Konvention unterzeichnet und ratifiziert.
— Wahrnehmung einer bedeutenden Rolle bei der Entwicklung und Umsetzung einer öffentlichen Politik um sicherzustellen, dass die Interessen von Menschen mit Behinderungen im politischen Prozess gewahrt werden.
— Zusammenarbeit der Nationalräte von Menschen mit Behinderungen in den Partnerstaaten mit den SDG-Anlaufstellen.
— Anerkennung und Einbindung von Frauen mit Behinderungen in den Prozess der behinderteninklusiven Entwicklung.
Zum Abschluss forderte die Konferenz die Regierungen in den Partnerstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft auf, die Funktion der Nationalräte für Menschen mit Behinderungen als wichtige Akteure für die Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen zu stärken.
Ökumenisches Aktionsbündnis von und für Menschen mit Behinderungen (EDAN) (en inglés)
Making SDGs progress everybody’s business (in englischer Sprache)
ÖRK-Mitgliedskirchen in:
