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Sechzig Jahre ÖRK-Engagement für Palästina/Israel, 1948-2007 (Überblick)

Einen gerechten Frieden unter Wahrung der Rechtsstaatlichkeit auszuhandeln ist der beste Weg, um das Wohl und die Sicherheit sowohl des israelischen als auch des palästinensischen Volkes zu garantieren. Dieser Grundsatz bildet den Kern der Arbeit des Ökumenischen Rates der Kirchen im Zusammenhang mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt. Eine Überzeugung, die sich immer mehr gefestigt hat in den 40 Jahren der rechtswidrigen Besetzung der palästinensischen Gebiete, welche Menschenleben gefordert, die Rechte beider Völker verzerrt und den Konflikt zwischen ihnen verschärft hat. Bei der Festlegung seiner Grundsätze berücksichtigt der ÖRK diejenigen, die leiden, erkennt die UN-Resolutionen als Grundlage für den Frieden an und achtet darauf, dass bis zur Lösung des Konflikts die Pflichten der Besatzungsmacht von den Genfer Konventionen bestimmt werden. Die Grundprinzipien für diese Arbeit werden von der ÖRK-Vollversammlung, vom Zentral- und vom Exekutivausschuss festgelegt. Im Folgenden ein Überblick über die wichtigsten Prinzipien.

·        Die Palästinenserinnen und Palästinenser haben ein Recht auf Selbstbestimmung; ihre ordnungsgemäß gewählten Regierungsbehörden müssen anerkannt werden, einschließlich ihrer derzeitigen Führung. Ihre Flüchtlinge haben ein Recht auf Rückkehr; diesbezüglich ist eine dauerhafte Lösung erforderlich.

·        Israel und seine legitimen Sicherheitsbedürfnisse werden anerkannt, von der Gründung des Staates im Jahr 1948 an, in den UN-Garantien für seine Existenz, in dem Recht, das israelische Volk gemäß dem Völkerrecht zu schützen, und in den Garantien für die territoriale Integrität aller Nationen in diesem Gebiet, einschließlich Israel.

·        Leben und Zeugnis der Kirchen vor Ort sind wegweisend für die Kirchen weltweit - im Gebet, in ihrer Unterstützung und ihrer Fürsprachearbeit für den Frieden. Die Kirchen müssen sich über den Status der heiligen Stätten mit ihren muslimischen und jüdischen Partnern einigen. Die lokalen Behörden dürfen sich nicht in innerkirchliche Angelegenheiten einmischen.

·        Jerusalem muss im Hinblick auf Souveränität und Staatsangehörigkeit eine offene, integrative und gemeinsame Stadt sein. Die Rechte seiner Gemeinschaften – Muslime, Juden und Christen, Palästinenser und Israelis – müssen garantiert sein, ebenso der Zugang zu den heiligen Stätten und die freie Religionsausübung. Der ÖRK lehnt die Annexion Ostjerusalems ab. Der endgültige Status Jerusalems entspricht einer internationalen Verantwortung und muss im Rahmen des Völkerrechts als Teil eines umfassenden israelisch-palästinensischen Friedensabkommens geregelt werden.

·        Siedlungen und ihre Ausdehnung sind rechtswidrig; sie sind gemäß dem Vierten Genfer Abkommen verboten und mit einem Frieden unvereinbar. Die israelischen Soldaten und Siedler müssen abgezogen werden.

·        Die Trennmauer ist rechtswidrig; sie entspricht einer schwerwiegenden Verletzung des Völkerrechts und des humanitären Völkerrechts und muss aus den besetzten Gebieten entfernt werden.

·        Der ÖRK unterstützt eine Zwei-Staaten-Lösung, im Rahmen derer Israelis und Palästinenser Seite an Seite innerhalb sicherer, anerkannter Grenzen leben und sich gemeinsam Jerusalem teilen, wie dies in den UN-Resolutionen gefordert wird.

·        Der ÖRK unterstützt Gruppierungen auf beiden Seiten, die sich für Frieden und Versöhnung einsetzen, darunter auch interreligiöse Initiativen.

·        Gewalt in allen ihren Formen ist zu verurteilen, unabhängig davon, ob sie vom israelischen Staat in den besetzten palästinensischen Gebieten oder von bewaffneten palästinensischen Gruppen innerhalb Israels ausgeübt wird. Der Konflikt kann nicht durch Gewaltanwendung, sondern nur durch friedliche Mittel beigelegt werden.

·        Bestimmte wirtschaftliche Maßnahmen stellen legitime Mittel zur Unterstützung von friedlichen Konfliktlösungen dar. Der ÖRK ermutigt die Mitgliedskirchen, von Investitionen oder anderen wirtschaftlichen Verbindungen zu illegalen Aktivitäten in besetzten Gebieten abzusehen und Produkte aus den Siedlungen zu boykottieren.

·        Der Frieden in Israel und Palästina ist untrennbar mit dem Frieden weltweit verbunden. Der Konflikt beeinträchtigt die Stabilität und die Sicherheit im Nahen Osten und in anderen Regionen.