Dokument n° GEN/PUB 04

Bericht zu Fragen von öffentlichem Interesse

Erklärung zur Not von Kindern in Konflikten mit Schwerpunkt auf Norduganda 

Einleitung 

Die Not von Kindern in verzweifelten und entwürdigenden Situationen ist Christen und Kirchen ein besonderes Anliegen. In jedem Missbrauch von Kindern sehen sie einen Verstoß gegen die biblische Lehre, dass alle Menschen „nach dem Bilde Gottes geschaffen“ und daher unermesslich wertvoll sind. Der Einsatz von Kindern als Kriegswerkzeugen ist für sie ein schwerer Verstoß gegen die Botschaft des Evangeliums, ein Angriff, der sich unmittelbar gegen die Person und Botschaft Jesu richtet. 

Das Evangelium erinnert uns daran, dass Kinder die hoffnungsvollsten Zeichen der bedingungslosen Liebe Gottes und seiner Verheißungen an die Menschheit sind. In einer Welt, die von Verschiedenheit und Ungleichheit gekennzeichnet ist, sind Kinder eine einende Kraft, die Menschen zusammenbringt. Jeder Angriff auf Kinder und ihre Kindheit muss daher als inakzeptabel und unerträglich verurteilt werden. 

Im Internationalen Jahr des Kindes 1979 rief der Generalsekretär des Ökumenischen Rates der Kirchen die christliche Gemeinschaft und die Kirchen in seiner Weihnachtsbotschaft dazu auf, „den Kindern die Möglichkeit zu geben, voller Vertrauen in einer Gemeinschaft offener und erfüllender Beziehungen zu leben und ihr Potenzial zum Wohl aller kreativ einzusetzen und zu entwickeln. Wie ihr Herr müssen sie befähigt werden, zu wachsen und stark zu werden in Weisheit und Gnade, in hingebungsvoller Liebe.“ Es ist unsere gemeinschaftliche Verantwortung als menschliche Familie, dafür zu sorgen, dass Kinder in einem Umfeld von Liebe und Zuwendung aufwachsen, in dem ihre Bedürfnisse erfüllt und ihre Rechte gewahrt werden. 

Daher sehen Christen und Kirchen die Verwicklung von Kindern in Krieg als ein Verbrechen nicht nur gegen die beteiligten Kinder, sondern auch gegen Gott an. In ihren Augen richtet sich der Einsatz von Kindern als Kriegswerkzeuge unmittelbar gegen Gottes Wunsch, dass alle Menschen einer Zukunft voller Hoffnung und Erfüllung entgegensehen können sollten. Jesus fragte empört: „Wo ist unter euch einer, der seinem Kind, wenn es ihn um einen Fisch bittet, eine Schlange für den Fisch biete? Oder der ihm, wenn es um ein Ei bittet, einen Skorpion dafür biete?“ (Lk 11, 11-12) Was würde Jesus denen sagen, die Kindern nicht eine Schlange oder einen Skorpion geben, sondern etwas weitaus Schlimmeres: Waffen und die Fähigkeit, sie zu gebrauchen; die Erfahrung, instrumentalisiert zu werden, ein Körper zu sein, der von den Älteren und Mächtigeren ausgenutzt wird; körperliche und seelische Narben, die ein ganzes Leben lang bestehen bleiben? 

Leider ist die Not der Kinder, ihr Elend und Leiden in Situationen von Krieg und Gewalt auf der ganzen Welt, von Sierra Leone bis nach Liberia, vom Sudan bis in die Demokratische Republik Kongo, nach wie vor unermesslich und es ist kein Ende abzusehen. Ihre Träume werden von Terror erschüttert, ihre Unschuld und die sensiblen Jahre ihrer Jugend werden ihnen von Kriegstreibern und skrupellosen Regierungen entrissen. Für Jesus waren es die Friedfertigen, die „Gottes Kinder heißen“ (Mt 5,9) – wie bitter ist es da, mit ansehen zu müssen, wie Kinder zu Kriegern gemacht werden! Für Christen ist dies ein Verbrechen nicht nur gegen jeglichen menschlichen Anstand, sondern auch gegen Gott und gegen ihren Glauben, der von Christus, dem Friedensfürsten, begründet wurde. 

Zur Zeit sind Millionen von Kindern auf der ganzen Welt, insbesondere aber in Afrika, in Konflikte verwickelt, in denen sie nicht Zuschauer, sondern Zielscheiben sind. In diesen bewaffneten, zumeist innerstaatlichen Konflikten, sterben Kinder als Opfer von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie werden zu Opfern sexueller Gewalt, werden geschändet, traumatisiert und ausgebeutet; viele erkranken oder leiden Hunger. Tausende werden gewaltsam entführt und nehmen als Kindersoldaten an Kriegen teil, die nicht nur sinnlos und brutal, sondern auch ungerechtfertigt und illegal sind. 

Leisten Kindersoldaten Widerstand, so bekommen sie häufig Drogen verabreicht, die ihre Angst und ihre Schuldgefühle unterdrücken und sie dazu bringen, brutalste Taten zu begehen. Auch Propaganda, Rache und die Angst, allein gelassen zu werden, bringen Kinder dazu, „freiwillig“ in der Armee zu bleiben. Die Überlebenden tragen häufig körperliche Verletzungen und seelische Narben davon, werden manchmal zu Krüppeln und verlieren etliche Jahre der Schulausbildung und Sozialisation. Kommt ein Konflikt zum Ende, so ist die Reintegration der aus dem Kriegsdienst entlassenen Kindersoldaten ein schwieriger und komplexer Prozess, da die Mitmenschen ihnen in den meisten Fällen nicht vertrauen. Häufig werden Kinder, die es schaffen zu fliehen, geächtet und die Gesellschaft versucht, sie für die Verbrechen zu bestrafen, die sie begehen mussten, als sie gewaltsam entführt und von den Rebellengruppen ausgebeutet wurden. 

Ein solcher von zügellosem Terror und unkontrollierter Gewalt beherrschter Krieg wird seit 1986 von der „Widerstandsarmee des Herrn“ (Lord’s Resistance Army, LRA) gegen die Regierung des ugandischen Präsidenten Yoweri Museveni geführt. In den letzten 20 Jahren wurden Tausende junger Kinder entführt, gefoltert, vergewaltigt, praktisch versklavt und manchmal von der LRA getötet. Die LRA hat immer wieder brutale Angriffe auf Häuser und Schulen in Norduganda begangen und hat in ihrem Versuch, die ugandische Regierung zu stürzen, Kindersoldaten eingesetzt. Diese Kinder wurden dazu gezwungen, an Kämpfen teilzunehmen, schwere Lasten zu tragen, als persönliche Diener der Rebellen zu fungieren; Mädchen wurden dazu gezwungen, den Rebellenführern als Ehefrauen zu dienen. 

In letzter Zeit wurden etwa zwei Millionen Menschen, darunter 80% Kinder und Frauen, in etwa 20 Konzentrationslagern der ugandischen Regierung wie Tiere eingepfercht. Sie leben in entsetzlichen Bedingungen ohne richtige sanitäre Anlagen. Viele wurden von der ugandischen Armee, den Uganda People’s Defence Forces, und der LRA körperlich missbraucht, gefangen gehalten und vergewaltigt.  

Von dem Krieg ist nicht nur Uganda betroffen, sondern auch der Sudan und die Demokratische Republik Kongo. Seit Mitte der 1990er Jahre operiert die LRA auch von Stützpunkten im Süden Sudans aus. Die sudanesische Regierung bot der LRA auf ihrem Territorium im Grenzgebiet Asyl, leistete ihr militärische Hilfe und stellte ihr Nahrungsmittel zur Verfügung, angeblich aus Vergeltung für die Unterstützung der Sudanesischen Volksbefreiungsbewegung und –armee (SPLM/A) durch die ugandische Regierung. Im Dezember 2003 ersuchte Präsident Museveni den Internationalen Strafgerichtshof, Ermittlungen über die LRA anzustellen. Im Herbst letzten Jahres erließ der Strafgerichtshof nach ersten Untersuchungen Haftbefehl gegen die fünf Anführer der LRA, darunter auch Joseph Kony. Im Jahre 2005 unterzeichneten die sudanesische Regierung und die SPLM/A ein Friedensabkommen. Die frühere Rebellengruppe der SPLM/A ist nun die führende politische Partei in der südsudanesischen Regierung. 

Die Kirchen Ugandas sind immer für eine friedliche Lösung der Krise in der Region eingetreten. Ein wichtiger Schritt war die Gründung der Acholo Religious Leaders Peace Initiative (ARLPI) 1998. Diese wurde vom Gemeinsamen Christenrat von Uganda (UJCC) unterstützt. Die Gruppe der Religionsführer von Acholi, die der anglikanischen, der katholischen und der orthodoxen Kirche sowie dem Islam angehören, rief zu einem sofortigen Ende der Gewalt auf. Die Regierung Ugandas war zu dieser Zeit nicht zu einem Dialog mit den Rebellen bereit, verabschiedete jedoch im Dezember 2000 ein Amnestiegesetz. Die Folge war, dass sich zahlreiche Rebellen der Polizei stellten und so die militärische Macht der LRA schmälerten. Eine andere Friedensinitiative der früheren ugandischen Ministerin Betty Bigombe scheiterte im Jahre 2004, bevor direkte Gespräche zwischen der Regierung Ugandas und der LRA stattfinden konnten. 

Lange Jahre zog der Konflikt in Norduganda wenig internationale Aufmerksamkeit auf sich. Dies änderte sich mit dem Besuch des Untergeneralsekretärs der UNO, Jan Egeland, in Norduganda im November 2003, der die Situation als die „schlimmste vergessene humanitäre Krise der Welt“ bezeichnete. Nach dem Friedensabkommen zwischen der sudanesischen Regierung und der SPLM/A erklärten führende südsudanesische Politiker öffentlich, dass die LRA im Sudan keine Zuflucht mehr erhalten würde.  

Im Mai 2006 ergriff der südsudanesische Präsident Salva Kiir die Initiative und vermittelte zwischen Präsident Museveni von Uganda und Joseph Kony von der LRA. Präsident Museveni erklärte öffentlich, dass er im Falle eines erfolgreichen Abschlusses der Friedensverhandlungen den LRA-Führern Amnestie gewähren und sie vor der Verfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof schützen würde. Der Internationale Strafgerichtshof wies die ugandische Regierung jedoch auf ihre Verpflichtung als Mitgliedstaat des Strafgerichtshofs hin, Kony und andere, gegen die ein Haftbefehl vorliegt, zu verhaften. 

Einige Kirchenführer sind der Meinung, dass unter diesen Umständen die Chancen für erfolgreiche Waffenstillstandsverhandlungen gesunken sind, da die Führung der LRA unter dem Druck einer Anklage nicht verhandlungsbereit sein wird. Nach ihrer Meinung ist es wichtig, den Frieden und einen gewissen Gemeinschaftsgeist zu stärken und nicht auf einer Bestrafung zu bestehen, die den Versöhnungsbemühungen entgegenläuft.  

Der Zentralausschuss des Ökumenischen Rates der Kirchen (30. August - 6. September, Genf),

vor diesem Hintergrund: 

a) bringt angesichts der Bedrohung des Friedens und der internationalen Sicherheit und der sich daraus ergebenden Behinderung der humanitären Nothilfe als Folge des anhaltenden Konflikts in Norduganda und der Aktivitäten der LRA im Südsudan und in der Demokratischen Republik Kongo seine Besorgnis zum Ausdruck;

b) verurteilt die von der LRA begangenen Grausamkeiten und ruft sie dazu auf, unverzüglich alle Gewaltakte, einschließlich von Entführungen, zu beenden;

befürwortet die Fortsetzung der Gespräche zwischen der ugandischen Regierung und der LRA unter Vermittlung der südsudanesischen Regierung mit dem Ziel eines dauerhaften Friedens einschließlich der Schaffung einer Instanz nach dem Vorbild der Wahrheits- und Versöhnungskommission, die traditionelle Versöhnungsinitiativen bei der Konfliktlösung unterstützt;

c) ruft die Regierung Ugandas eindringlich dazu auf, in Übereinstimmung mit ihrer innerstaatlichen Politik den Schutz aller Zivilpersonen sicherzustellen, einschließlich des Schutzes der Kinder vor Entführungen; die Zahl der Todesopfer unter Kindern drastisch zu verringern; zu gewährleisten, dass alle Kinder, die der LRA entkommen, einen sofortigen und adäquaten Zugang zu medizinischer Hilfe und Beratung erhalten; die sofortige Freilassung und Zurücksendung von Kindern an ihre Familien zu erreichen und/oder eine alternative Versorgung von Kindern sicherzustellen, die ihren besonderen Bedürfnissen gerecht wird; sowie konkrete Pläne zu entwickeln, wie langfristig früheren Kindersoldaten geholfen werden kann;

d) ruft auch die Kirchen in Uganda und der Region mit Nachdruck auf, die Menschen dazu zu mobilisieren, Täter, die ungestraft Verbrechen gegen Kinder begehen, anzuprangern und sich zusammen mit internationalen Partnern dafür einzusetzen, dass der Missbrauch von Kindern verhindert wird;

e) appelliert an die Vereinten Nationen und die Afrikanische Union anzuerkennen, dass die LRA eine Bedrohung des Friedens und der internationalen Sicherheit darstellt, und einen Plan zu unterstützen, der die Ernennung eines von Uganda akzeptierten UN-Beauftragten zur Unterstützung einer Mediationsstrategie – einschließlich der Ausarbeitung detaillierter Vorschläge zur Unterzeichnung eines Waffenstillstands durch die LRA – vorsieht und daneben auch Sicherheitsgarantien sowie ein weitreichenderes Programm für Abrüstung, Demobilisierung und Reintegration in die Gesellschaft (DDR) umfasst.

f) ruft die Geber, einschließlich der Nichtregierungsorganisationen, auf, mit der ugandischen Regierung zusammenzuarbeiten, um die humanitären Grundbedürfnisse der Binnenvertriebenen in Norduganda zu befriedigen und zu beurteilen, zu welchem Zeitpunkt die Lagerinsassen Unterstützung und Schutz für die Rückkehr in ihre Heimat erhalten können. Das Programm für die Abrüstung, Demobilisierung und Reintegration der LRA muss mit zusätzlicher Unterstützung für binnenvertriebene Kriegsopfer verbunden werden.   

Erklärung zum gerechten Handel 

Der Abbruch der Verhandlungen der von der Welthandelsorganisation (WTO) organisierten Doha-Runde (2001 in Doha begonnen) über den Welthandel im Juli 2006 war ein Rückschlag für die multilateralen Beziehungen im Welthandel. Multilaterale Institutionen wie die WTO wurden gegründet, um multilaterale Beziehungen aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln sowie um gemeinsame Maßnahmen zu ergreifen. Doch viele dieser Institutionen wurden in letzter Zeit geschwächt und können die gemeinsamen Ziele nicht mehr wahren, da die Interessen einzelner Nationalstaaten diese Beziehungen dominieren. Die WTO als multilaterale Handelsinstitution sollte ein Forum sein, in dem große und kleine souveräne Staaten in demokratischer Weise zusammenkommen können, um sich mit Handelsproblemen zu befassen und die Chance zu nutzen, Gerechtigkeit in den Handelsbeziehungen herzustellen. Doch bedauerlicherweise leidet die WTO seit ihrer Gründung am Machtmissbrauch durch die einflussreichsten Staaten. Das Scheitern der Handelsgespräche nach fünf Jahren intensiver Verhandlungen ist der neueste Rückschlag für den Multilateralismus.  

Der Abbruch der Verhandlungen bedeutet, dass es in Zukunft mehr und mehr bilaterale Handelsabkommen geben wird. Am schlimmsten werden die Folgen des Bilateralismus für die schwächeren Entwicklungsländer sein, die keinerlei Druckmittel in der Hand haben und deren Lage daher ausgenutzt werden kann. Als die Gespräche 2001 begannen, hoffte man, dass die neuen Regeln für den internationalen Handel den Menschen in den Entwicklungsländern zugute kommen würden; es bestand Hoffnung, dass kleinere Länder an dem Wohlstand teilhaben könnten, den bis dahin nur wenige entwickelte Länder genossen. Nachdem die Entwicklungsländer der industrialisierten Welt über Generationen hinweg nahezu ausschließlich Primärgüter und Rohstoffe geliefert hatten, hoffte man, dass sie nun durch ihre gleichberechtigte Teilnahme am zwischenstaatlichen Handel die Armut überwinden könnten. Diese Hoffnungen schwanden jedoch bald, als die entwickelten Industriestaaten begannen, durch die Mechanismen der WTO ihre Bedingungen zu diktieren. Zwischen 1985 und 2005 sank der Anteil der am wenigsten entwickelten Länder an den weltweiten Exporten kontinuierlich von 0,7% auf 0,4%. Grund dafür ist, dass die Handelsbedingungen, die den Armen aufgezwungen werden, die Vorteile gemindert haben, die sie durch die Öffnung des Handels hätten genießen können. Die Regierungen, nicht nur in den Entwicklungsländern, werden von transnationalen Unternehmen unter Druck gesetzt, Zugeständnisse bei Steuern oder Arbeitsbestimmungen zu machen und die Umsetzung von Umweltstandards hinauszuzögern. Auch staatliche Subventionen für manche Wirtschaftssektoren der entwickelten Welt stellen eine Bedrohung für die Handelsbeziehungen dar. 

Nehmen wir als Beispiel die Landwirtschaft: Während in armen Ländern ein großer Teil des BIP von der Landwirtschaft abhängt, ist in den Industrieländern das Gegenteil der Fall, doch die Landwirtschaftsverhandlungen in der WTO werden von den Minimalangeboten der reichen Staaten dominiert, gekoppelt mit ihren aggressiven Forderungen nach einem Marktzugang für nichtlandwirtschaftliche Güter (NAMA) und Dienstleistungen. Die entwickelten Länder möchten selbst von der Landwirtschaft profitieren, obwohl sie bereits einen großen Anteil am nichtlandwirtschaftlichen Handel haben. Arme Bauern in überwiegend landwirtschaftlich ausgerichteten Volkswirtschaften werden Opfer von Dumping und anderen Folgen ungerechter Handelsbestimmungen. Arme Länder wollen ein Handelsabkommen erreichen, das dazu beiträgt, die Armut zu überwinden. Nach Angaben der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) der UNO leiden 800 Millionen Menschen an Hunger und weitere 42 Millionen an schwerer Mangelernährung. Während die jährlichen Agrarexporte weltweit auf 500 Milliarden US-$ geschätzt werden, sterben gleichzeitig mindestens 15 Millionen Kinder jährlich an Hunger und damit verbundenen Krankheiten, bevor sie das fünfte Lebensjahr erreichen. Es gibt genügend Lebensmittel für alle, aber sie erreichen die Armen und Hungrigen nicht, da diese sie sich aufgrund der ungerechten Handelsstrukturen und –praktiken nicht leisten können. Das derzeitige System des Welthandels hat mit seinem Ungleichgewicht die Verheißungen des Wirtschaftswachstums und der Überwindung der Armut nicht erfüllen können. In Wirklichkeit hat es die Ernährungssicherheit der Armen wesentlich verschlechtert, Millionen von Bauern und Arbeitern um ihren Arbeitsplatz gebracht und die industrielle Entwicklung in vielen armen Ländern verlangsamt. 

Auf seiner Tagung in Potsdam 2001 zeigte sich der Zentralausschuss des ÖRK über diese Entwicklungen wie auch über die sich verschlechternden wirtschaftlichen Beziehungen und das wachsende Ungleichgewicht zwischen entwickelten Staaten und Entwicklungsländern besorgt. Der Zentralausschuss in Potsdam forderte daher die Entwicklung eines Konzepts des gerechten Handels als eine der zentralen Säulen der Arbeit des Rates zur wirtschaftlichen Gerechtigkeit. In der Folge haben Kirchen auf der ganzen Welt Handelsabkommen kritisch überprüft und in Zusammenarbeit mit Bürgerinitiativen und sozialen Bewegungen alternative Vorschläge für einen gerechten Handel entwickelt.

Die Kirchen haben sich an der kontinuierlichen Arbeit des Globalen Ökumenischen Aktionsbündnisses (EAA) beteiligt, das im Jahre 2002 eine Kampagne „Handel für den Menschen“ ins Leben rief. Der Aktionsrahmen des EAA zum Handel hebt hervor: „Die biblischen Standards für wirtschaftliche Aktivitäten umfassen einen gerechten Handel von Gütern und Dienstleistungen, das Eintreten für die Armen, eine faire Bezahlung, transparente Beziehungen, keine Ausbeutung, die Achtung des Lebens sowie die Versorgung von Witwen, Kindern und Fremden.“ Er schließt mit den Worten: „Handel muss daher ein Werkzeug einer bestandfähigen, partizipatorischen und gerechten Gemeinschaft und Gesellschaft sein.“ 

In den letzten fünf Jahren der WTO-Verhandlungen haben die entwickelten Länder die von den Entwicklungsländern eingebrachten Vorschläge konsequent abgelehnt. Sie bevorzugten „Handelshilfen“ oder die handelsbezogene technische Unterstützung armer Länder mit dem Ziel, die kurzfristigen Anpassungskosten für die Öffnung ihrer Märkte zu verringern und den Handel durch die Verbesserung der Infrastruktur sowie die Beseitigung anderer „Versorgungsschwierigkeiten “ zu fördern. Diese Hilfe war jedoch ungerechterweise an die Bedingung geknüpft, das Liberalisierungsprogramm der Doha-Runde anzunehmen. Der Vorschlag bleibt daher weit hinter dem zurück, was Kirchen und ökumenische Partner in ihrer Kampagne „Handel für den Menschen – nicht Menschen für den Handel” („Trade for People – Not People for Trade“) gefordert haben. 

Das Scheitern dieser Runde der WTO-Verhandlungen wurde letztlich durch die Positionen der USA und der EU, mit denen diese ihre jeweiligen Interessen wahren wollten, ausgelöst. Jede Seite beschuldigte die andere, nicht die notwendigen Maßnahmen eingeleitet zu haben, um die Subventionierung ihrer eigenen Landwirtschaft zu beenden, die von vielen Entwicklungsländern als eine der Hauptursachen für die Konfrontation im Rahmen des gegenwärtigen Systems angesehen wird.  

Wie bereits gesagt, ist das Scheitern der Verhandlungen ein Rückschlag für die armen Länder, die sich nun in bilateralen Verhandlungen behaupten müssen. Aber auch wenn die Verhandlungen gescheitert sind und der Multilateralismus einen Rückschlag erlitten hat, sind sich die Kirchen bewusst, dass der Welthandel eine zu wichtige Angelegenheit ist, um zur Nebensache gemacht zu werden. Eher früher als später wird man die Verhandlungen wieder aufnehmen und die Kirchen müssen einander darin unterstützen und stärken, bei ihren Regierungen in der Frage der Gerechtigkeit im Welthandel Einfluss zu nehmen, da diese schwere Auswirkungen auf das Leben der Menschen hat. Gerechter Handel erfordert eine Veränderung der in der WTO und in anderen regionalen und bilateralen Abkommen vereinbarten Handelsbestimmungen. Alle Handelsabkommen und –bestimmungen müssen sich an der Verpflichtung orientieren,

• die Interessen der kleineren, schwächeren und wehrloseren Staaten zu schützen und zu fördern;

• nachhaltige Entwicklung und Überwindung der Armut, wie sie von den Menschen selbst definiert wird, zu fördern;

• dem Recht der Völker auf Nahrung, Wasser und alles, was zum Leben notwendig ist, Vorrang einzuräumen und die kleinen Produzenten zu schützen, damit sie überleben und gewinnbringend arbeiten können;

• internationale Normen und Standards einzuhalten, die die menschlichen Grundrechte garantieren;

• die Achtung vor der Schöpfung zu stärken und ökologische Standards einzufordern, die die Interessen künftiger Generationen wahren und das Überleben der Erde sichern;

• eine gerechte Verteilung der Ressourcen für alle zu gewährleisten. 

Der Zentralausschuss des Ökumenischen Rates der Kirchen, der vom 30. August bis zum 6. September in Genf tagt, 

• bekräftigt daher die theologische Grundlage unseres Engagements für den gerechten Handel – die grundsätzliche Parteinahme unseres Glaubens für die „Geringen“, die Armen und die Ausgegrenzten – und ruft zu einer Weiterführung der theologischen und biblischen Diskussion über den gerechten Handel auf;

• ruft die Kirchen dazu auf, ihre Regierungen dahingehend zu beeinflussen, dass sie sich weiter für einen neuen multilateralen Handelsmechanismus einsetzen, der sich durch neue, gerechte und demokratische Bestimmungen für den multilateralen Handel auszeichnet;

• ruft die Staaten dazu auf, sobald wie möglich Verhandlungsprozesse einzuleiten, die von Mitbestimmung gekennzeichnet sind und zu einem gerechten Handel führen, der die Armut überwindet, die Menschenrechte wahrt und die Umwelt schützt;

• unterstützt und fördert die koordinierten Kampagnen für gerechten Handel, wie sie durch die Initiativen des Globalen Ökumenischen Aktionsbündnisses, der Kirchen und kirchlichen Organisationen durchgeführt werden;

• ruft auf zum Dialog und zum Aufbau von Bündnissen für gerechten Handel unter ökumenischen, religiösen, ökonomischen und politischen Akteuren und zwischen den Kirchen im Norden und im Süden;

• sieht es als notwendig an, Bauern- und Arbeiterbewegungen, Frauenbewegungen und die Initiativen der indigenen Völker strategisch miteinander zu verknüpfen, um durch das Weltsozialforum und andere Kanäle alternative Vorschläge für gerechten Handel auszuarbeiten;

• setzt sich dafür ein, dass Gemeinden durch Aufklärungsarbeit, ökumenische Ausbildung, Studienarbeit und praktische Maßnahmen ein Bewusstsein für die Auswirkungen der Handelsabkommen und handelspolitischen Maßnahmen auf das Leben der Menschen im Süden entwickeln. 

Erklärung: Kirchen und HIV/AIDS – Nächstenliebe als Handlungsgrundlage

Hintergrund 

Die AIDS-Pandemie ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Täglich fallen der Krankheit 8000 Menschen zum Opfer, 13 Millionen Kinder haben durch AIDS ihre Eltern verloren, die unzulänglichen Gesundheitssysteme zahlreicher Länder können der Pandemie kaum etwas entgegensetzen. AIDS bedroht ganze Gemeinwesen in ihrer Existenz und schädigt deren Nachhaltigkeit und Produktivität. Aufgrund von Stigmatisierung und Diskriminierung zerstört die Krankheit Beziehungen. Diese Situation stellt die Kirchen vor die große Herausforderung, im Umgang mit der fortgesetzten Krise die nötige Leitungsverantwortung zu üben und die erforderlichen Kapazitäten bereitzustellen. Seit die Pandemie vor 25 Jahren begann, haben sich nach Schätzungen 65 Millionen Menschen mit HIV infiziert, 25 Millionen kostete die Infektion das Leben. Allein im Jahr 2005 infizierten sich schätzungsweise 4,1 Millionen Menschen mit HIV, 2,8 Millionen starben an Krankheiten im Zusammenhang mit AIDS. Gegenwärtig nehmen die Infektionen bei Frauen und jungen Menschen am schnellsten zu, sie sind also am stärksten gefährdet. 

Fünf Jahre nach der Sondertagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen über HIV/AIDS 2001 zeigen die Fakten sehr deutlich, welche Bandbreite bei der Umsetzung des von der Verpflichtungserklärung zu HIV/AIDS festgelegten Vorgehens zwischen den verschiedenen Ländern und Regionen besteht. Manche Länder haben wesentliche in der Erklärung niedergelegte Ziele und den für 2005 gesetzten Meilenstein erreicht, die meisten Länder haben jedoch ihre Verpflichtungen nicht erfüllt. Es bleibt noch sehr viel zu tun – die gegebenen Versprechen müssen eingehalten werden, denn Millionen Leben hängen von ihnen ab. 

Die ökumenische Antwort 1986-1997 

Die ökumenische Bewegung hat ihre Verpflichtung, sich mit HIV und AIDS auseinanderzusetzen, konsequent durchgehalten und setzt sich nach wie vor für einen ganzheitlichen Ansatz zur Bewältigung der Pandemie ein. Bereits 1986 warnte der Exekutivausschuss des Ökumenischen Rates der Kirchen (ÖRK): „…die Kirchen als Institutionen haben zu langsam ihre Stimme erhoben und gehandelt, viele Christen/innen haben vorschnell über die Menschen, die von der Krankheit heimgesucht worden sind, geurteilt und sie verurteilt, viele Kirchen tragen durch ihr Schweigen Mitverantwortung für die Angst, die sich schneller in der Welt ausgebreitet hat als das Virus selbst“. Der Exekutivausschuss rief die Kirchen auf, angemessen auf den Bedarf an Seelsorge, Aufklärung und Vorbeugung sowie Sozialarbeit zu reagieren. 

Ähnlich äußerte sich der ÖRK-Zentralausschuss bei seiner Tagung im September 1996. Er rief die Kirchen auf, „sowohl in ihrem eigenen Leben als auch in der Gesellschaft insgesamt ein Klima zu begünstigen, in dem eine einfühlsame, objektive und offene Untersuchung der ethischen Fragen im Zusammenhang mit der Pandemie möglich ist… [D]ie Kirchen [können] im Sinne der Bedeutung, die sie der persönlichen und kollektiven Verantwortung beimessen, persönliche, kulturelle und sozioökonomische Bedingungen fördern, die den Menschen helfen, verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen.“ Im Blick auf die Lebenssituation der mit dem Virus Infizierten stellte der Ausschuss fest: „Menschen, die mit HIV/AIDS leben, stoßen im allgemeinen auf Angst, Abweisung und Diskriminierung… Da derartige Reaktionen den Werten des Evangeliums widersprechen, sind die Kirchen aufgerufen, eine klare Politik der Nichtdiskriminierung von Personen mit HIV/AIDS zu formulieren und aktiv dafür einzutreten.“ 

Positive Veränderungen 

Überall in der Welt setzen die Kirchen bis heute ihren Kampf gegen HIV und AIDS fort und es sind zahlreiche positive Entwicklungen zu verzeichnen. Im Jahr 2000 wurde das Globale Ökumenischen Aktionsbündnis (an dem der ÖRK intensiv beteiligt ist) ins Leben gerufen. Es koordiniert eine aktive Kampagne, die Stigmatisierung und Diskriminierung bekämpft, Prävention fördert, Mittel erschließt, sich dafür einsetzt, dass allen Betroffenen eine umfassende medizinische Versorgung zuteil wird, und Regierungen und Kirchen in die Verantwortung nimmt. Das Aktionsbündnis stellt den Kirchen die Instrumente zur Verfügung und sorgt dafür, dass sie die dringend benötigten Kapazitäten haben, um diese Fürsprachearbeit leisten zu können. 

Die 2002 entstandene Ökumenische HIV/AIDS-Initiative in Afrika will Kirchen „HIV-kompetent“ machen. Sie leistet einen wesentlichen Beitrag zur Erarbeitung eines inspirierten und kohärenten theologischen Verständnisses von AIDS, einschließlich der angemessenen Ausbildung von Geistlichen und Laien sowie der Stärkung der kirchlichen Kapazität für lokale Maßnahmen zur Überwindung der mit HIV und AIDS einhergehenden Probleme. Die Kirchen in der pazifischen Region, in Asien, Lateinamerika, der Karibik und in Osteuropa hatten in den letzten Jahren ebenfalls erhebliche Fortschritte im Blick auf die Durchführung neuer Initiativen und die praktische Arbeit vor Ort zu verzeichnen. 

Eine Kampagne unter Federführung des ÖRK, an der das African Network of Religious Leaders living with or personally affected by HIV and AIDS (ANERELA+), das Global Network of People Living with HIV and AIDS (GNP+) und die International Community of Women Living with HIV/AIDS (ICW) beteiligt sind, engagiert sich für eine verstärkte, sinnvollere Beteiligung von HIV/AIDS-Kranken am Leben der Kirche. Diese Kampagne ermutigt die Kirchen, HIV/AIDS-Kranke verstärkt einzubinden, und gibt ihnen Hilfestellung bei diesen Bemühungen. 

Zahllose Beispiele belegen, was die Kirchen als Reaktion auf die Pandemie leisten: Prävention, Pflege, Behandlung, Bekämpfung der Stigmatisierung und theologische Reflexion. Manche Kirchenleitenden gehen mit erfolgreichen Initiativen an die Öffentlichkeit, machen sich gleichzeitig die Lücken in ihrer Arbeit bewusst und suchen nach Verbesserungsmöglichkeiten. 

Zum ersten Mal überhaupt hat die Welt heute die Möglichkeit, die globale Pandemie zurückzudrängen. Um hier erfolgreich zu sein, ist jedoch die uneingeschränkte Bereitschaft aller Akteure der globalen HIV/AIDS-Arbeit notwendig, ihr volles Potenzial einzusetzen, gemeinsam neue Arbeitsweisen zur Anwendung zu bringen und einen langen Atem für die langfristige Fortsetzung ihrer Bemühungen zu haben. 

Die Herausforderung 

Nach fast drei Jahrzehnten AIDS-Pandemie und trotz der Fortschritte im Blick auf das weltweite Bewusstsein für HIV und die Bereitschaft, die Pandemie zu überwinden, greifen all diese Bemühungen immer noch zu kurz und die Pandemie bleibt eine ernsthafte Bedrohung für die Menschheit. 

Den Kirchen kommt eine ganz eigene, entscheidende Rolle bei der Eindämmung und Überwindung der Pandemie zu. Medizinische und begleitende Angebote, die Kirchen und christliche Organisationen einrichten und aufrechterhalten, gehören zu den wichtigsten Betreuungsmaßnahmen, die HIV/AIDS-Kranken und von der Pandemie Betroffenen an der Basis zur Verfügung stehen. Aber darüber hinaus sind dringend Anstrengungen nötig, um die Stigmatisierung und Diskriminierung – die auch von Meinungen und Haltungen in den Religionsgemeinschaften verschärft wird – zu überwinden, damit korrekte Informationen über Prävention und Behandlung ihr Ziel erreichen können. 

Diese Situation stellt einen Aufruf an Kirchen und Christen/innen dar, im Umgang mit HIV und AIDS jederzeit ein Übermaß an Liebe zu üben. Jegliches Handeln muss von der Zuwendung zu unseren Nächsten geprägt und von Kompetenz bestimmt sein. Im Kern geht es darum, den Bedürfnissen der Schwächsten in der Gesellschaft gerecht zu werden. Qualität und Quantität dieser Arbeit sollten dem umfassenden Engagement entsprechen, das von Christen/innen in der Nachfolge Jesu Christi gefordert ist. 

Die Kirchen müssen zur Überwindung von HIV und AIDS mit gutem Beispiel vorangehen und Menschen, die mit dem Virus infiziert sind, als kostbaren Mitgliedern der Gemeinschaft begegnen. Angemessene Grundsätze müssen festgelegt werden, in Verbindung mit einem konkreten Vorgehen, das allen Betroffenen medizinische Versorgung, Pflege und Begleitung problemlos zugänglich macht. Aufmerksamkeit muss auch dem Bereich Beziehungen und Familienleben gelten, einschließlich der jedem/jeder Einzelnen übertragenen lebensrettenden Verantwortung, sich selbst zu schützen durch Enthaltsamkeit vor der Ehe, sicheren Sex und die Verringerung der Gefährdung (beispielsweise durch die Verwendung hygienischer Nadeln zur Injektion von Drogen). Die Kirchen sollten sich für das Leben einsetzen und umfassende, faktisch korrekte Informationen über die Vorbeugung gegen die Übertragung des Virus vermitteln. Darüber hinaus muss für Frauen und Mädchen der Zugang zu medizinischer Versorgung im Bereich Sexualität und Fortpflanzung gesichert werden. Auf der Grundlage des Glaubens muss in jungen Menschen durch Sexualaufklärung Verantwortungsbewusstsein geweckt und ihnen Zugang zu angemessenen Vorbeugungs- und Verhütungsmethoden sowie freiwilligen und vertraulichen Testmöglichkeiten gewährt werden. 

Die ‚Stimme‘ auf Führungsebene erheben 

Wohl wissend, wie wertvoll Fürsprachearbeit ist, sollten kirchliche Führungspersönlichkeiten sie nutzen, um die Gesellschaft so zu beeinflussen, dass Veränderungen in der Politik herbeigeführt werden. Die Verantwortungträger/innen müssen sich selbst, ihre eigenen Institutionen und die Gesellschaft dazu herausfordern, das Thema offen anzugehen und das Schweigen zu brechen, das Ängste, Verurteilung, Stigmatisierung und Diskriminierung fördert. Sie müssen Initiativen unterstützen, die die Menschen dazu anleiten, verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen, um sich vor einer HIV-Infektion zu schützen, die die Anfälligkeit für Infektionen zu reduzieren, und zur Schaffung von unterstützenden Gemeinschaften ermutigen, in denen die Menschen wahrheitsgetreue Informationen und richtige Behandlung erhalten.  

Religiöse Führungspersönlichkeiten müssen zuallererst ihr eigenes Verhalten, ihre Einstellung und ihr Handeln betrachten, die möglicherweise dazu beigetragen haben, HIV/AIDS-Kranke auszugrenzen und zu stigmatisieren, anstatt die vom Virus infizierten Menschen voll und ganz zu integrieren. Die Bibel und das Beispiel Jesu leiten uns immer dazu an, Menschen beizustehen, die wir lieber meiden würden. Jesus sagte „Gott ist dort anwesend“. Wir sind verpflichtet, denen beizustehen, die leiden, Erbarmen zu haben statt auszugrenzen, sie zu stärken statt zu stigmatisieren.  

Der Herausforderung ein ‚Gesicht‘ verleihen 

Die Kirchen haben sich für eine stärkere und signifikantere Beteiligung und Berücksichtigung von HIV/AIDS-Kranken eingesetzt und sollten dies auch weiterhin tun. Gleichzeitig haben sie eine integrative Beschäftigungspolitik beschlossen und nachhaltige Methoden zur Arbeit mit Netzwerken von HIV-positiven Menschen entwickelt. Weil diese Pandemie durch Armut und Geschlechterfragen verschärft wird, ist es unerlässlich, dass Frauen und Mädchen bei der Planung und Umsetzung von Politiken und Programmen, die sie direkt betreffen, beteiligt werden. Es müssen Anstrengungen unternommen werden, um zu gewährleisten, dass HIV-positive Menschen Teil eines Teams sind, das die Kirchen dabei unterstützt, das Thema integrativer und umfassender anzugehen. Angesichts der zunehmenden Ansteckungsrate unter jungen Menschen müssen auch junge Menschen dazu beitragen, Botschaften und Programme zur Prävention und Unterstützung auszuarbeiten.  

Tatsächlich sind wir alle von HIV/AIDS betroffen. Wir trennen uns von Gott und von Gottes Liebe, wenn wir im Zusammenhang mit HIV/AIDS-Kranken oder mit Menschen, die am anfälligsten für eine Infektion sind, zwischen ‚ihnen‘ und ‚uns‘ unterscheiden. 

Das Thema mit den ‚Händen‘ anpacken 

Die Kirchen müssen fähige und willige Hände Gottes sein und das Bild einer einsatzbereiten, kompetenten, mitfühlenden Kirche vermitteln. Die Kirchen sollten sich auch dafür einsetzen, Aktivitäten gegen HIV/AIDS in alle Bereiche zu integrieren, damit die Gesellschaft weniger anfällig für diese Krankheit wird und von neuen Entwicklungen im Kampf dagegen profitieren kann – neue Entwicklungen bei Prävention, Behandlung, Pflege und Unterstützung. Der Zugang zu antiretroviralen Arzneimitteln für alle, die solche benötigen, muss gefördert werden. Der Nutzen von Wissenschaft und Arzneimitteln muss für alle Gemeinschaften, insbesondere für ausgegrenzte und isolierte, zugänglich und erschwinglich gemacht werden.  

Als wichtiger Bestandteil des Lernprozesses sollten die Kirchen einen offenen und integrativen Dialog über Themen im Zusammenhang mit Sexualität, geschlechtsspezifischer Gewalt und intravenösem Drogenkonsum fördern, damit Menschen und Gemeinschaften unterstützt werden und so weniger anfällig für HIV sind. Es ist wichtig und notwendig, das Verständnis der Frage aus theologischer und ethischer Sicht zu fördern, damit die Reaktionen klar durchdacht sind und darauf abzielen, HIV-Infizierte zu unterstützen und zu pflegen sowie eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern.  

In Römer 8, 35 heißt es: „Wer will uns scheiden von der Liebe Christi?“ 

Kann HIV sich zwischen uns und Christus stellen? Wenn jemand versucht, sich zwischen HIV-positive Menschen und Gott zu stellen, kommt er oder sie dann von Gott? Vermittelt die Gemeinde der oder dem HIV-Infizierten das Gefühl, willkommen und geliebt, Teil des einen Leibes zu sein? Wenn die Gemeinde die HIV-Infizierten weiter ausschließt, meidet, stigmatisiert oder verfolgt, errichtet sie dann nicht eine Schranke zwischen Gott und Gottes Kindern? 

Die Mehrheit der 40 Millionen HIV-Infizierten hat keinen Zugang zu Behandlung. Glaubensgemeinschaften tragen die Verantwortung, sich dafür einzusetzen, dass antiretrovirale Arzneimittel sowie Mittel zur Behandlung anderer opportunistischer Infektionen für alle zugänglich und verfügbar gemacht werden.  

Milliarden von Menschen auf der ganzen Welt sind zwar nicht mit HIV infiziert, sie sind jedoch schlecht informiert und können sich demnach gegen diese Krankheit, die offensichtlich verhindert werden könnte, nicht schützen. Es ist deshalb unerlässlich, sich dafür einzusetzen, die Viren der Unwissenheit, des Schweigens und der Angst auszurotten. Wenn wir das vernachlässigen, bedeutet dies, Schranken zwischen Gott und seinen Kindern zu errichten.  

Wenn es uns nicht gelingt, den Kampf gegen AIDS unverzüglich zu intensivieren, kann die Welt weder das Ziel der Verpflichtungserklärung für 2010 noch das Millenniumsentwicklungsziel Nr. 6 erreichen. Ohne bedeutende Fortschritte bei der Bekämpfung von AIDS werden auch die weltweiten Anstrengungen zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele zur vereinbarten Reduzierung von Armut, Hunger und Kindersterblichkeit nicht erreicht werden. Länder in allen Weltregionen, die bereits in ihrer Entwicklung durch AIDS beeinträchtigt worden sind, werden weiter geschwächt werden, was eine potenzielle Bedrohung für die soziale Stabilität und die nationale Sicherheit darstellt.  

Der Zentralausschuss der Ökumenischen Rates der Kirchen, der in Genf, Schweiz, vom 30. August – 6. September tagt: 

• erkennt an, dass 25 Jahre nach dem ersten Auftreten von AIDS zwar große Fortschritte im Blick auf die weltweite Sensibilisierung und die Versprechen, HIV zu bekämpfen, erzielt worden sind, die Pandemie jedoch weiterhin den Sieg über diese Anstrengungen davonträgt und eine ernsthafte Bedrohung für die Menschheit bleibt; dass ohne große Fortschritte bei der Eindämmung von AIDS die weltweiten Anstrengungen zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele zur Reduzierung von Armut, Hunger und Kindersterblichkeit die soziale Stabilität und die nationale Sicherheit weiterhin schwächen und möglicherweise gefährden werden;

• begrüsst die führende Rolle des African Network of Religious Leaders living with and personally affected by HIV/AIDS (ANERELA+), des Global Network of People living with HIV/AIDS (GNP+) und der International Community of Women living with HIV/AIDS (ICW) bei der Förderung einer stärkeren Beteiligung von HIV/AIDS-Kranken im Leben der Kirchen und die Einberufung der 16. Internationalen AIDS-Konferenz am 18. August in Toronto, Kanada, durch UNAIDS, bei der eine langfristige und nachhaltige Aktion zur Bekämpfung von AIDS in den nächsten 25 Jahren und danach gefordert wurde;

• nimmt zur Kenntnis, dass die Kirchen einerseits bei der Pflege und Unterstützung von Menschen, die von der Pandemie betroffen sind, an vorderster Stelle mitgearbeitet, sich andererseits aber auch durch ihr Schweigen, ihre Einstellung, ihre Worte und ihr Handeln an der Stigmatisierung und Ausgrenzung von HIV/AIDS-Kranken beteiligt haben;

• ermutigt die Kirchen dazu, bei der Bekämpfung der Pandemie durch Aktionen, die von Mitgefühl geprägt und durch Kompetenz gekennzeichnet sind, weiterhin eine entscheidende Rolle zu spielen; dazu gehört auch das Vermitteln von umfassenden und fundierten Informationen darüber, wie die Übertragung des HIV-Virus verhindert werden kann;

• ermutigt zudem die Verantwortlichen in den Kirchen, ihre Rolle als Verfechter gerechter Politiken wahrzunehmen und von den Regierungen Rechenschaft über die Erfüllung der von ihnen gegebenen Versprechungen zu verlangen;

• ruft die Regierungen der G8-Staaten auf, ihren Finanzierungs- und Handlungszusagen nachzukommen, um bis 2010 Zugang zu Behandlung, Pflege und Unterstützung für alle zu erreichen; und die Privatwirtschaft, insbesondere die Pharmakonzerne, in die notwendige Forschung und Entwicklung zu investieren, um HIV zu bekämpfen (z. B. Dosierung und Diagnose für Kinder) und zu gewährleisten, dass ihre Arzneimittel zur Behandlung von HIV in Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen zu erschwinglichen Preisen erhältlich sind.

• bekräftigt seinen Aufruf an alle Kirchen und Christen, sich für eine stärkere und signifikantere Beteiligung und Berücksichtigung von HIV/AIDS-Kranken einzusetzen, eine integrative Beschäftigungspolitik und innovative, nachhaltige Methoden in der Arbeit mit Netzwerken von HIV-positiven Menschen einzuführen und zu fördern; und tiefer gehende theologische und ethische Überlegungen über HIV/AIDS anzuregen und auszutauschen;

• ruft die Kirchen dazu auf, sich zu verpflichten, den Kampf gegen HIV/AIDS in alle Bereiche zu integrieren, damit die Menschen weniger anfällig sind und von den neuen Entwicklungen bei Prävention und Behandlung profitieren können; sich für den Zugang zu antiretroviralen Arzneimitteln für alle einzusetzen; offene und integrative Diskussionen zu Themen im Zusammenhang mit Sexualität, geschlechterspezifischer Gewalt und intravenösem Drogenkonsum zu fördern, um Menschen und Gemeinschaften zu unterstützen, damit sie weniger anfällig für HIV sind;

• bekräftigt die Notwendigkeit, die Kapazitäten von Kirchen, Organisationen aus der Zivilgesellschaft und Netzwerken zu stärken, indem ihnen die notwendigen Mitarbeitenden und die materiellen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden, um zu überprüfen und sicherzustellen, dass die lokalen und nationalen Anstrengungen zur Umkehrung der Entwicklung dieser weltweiten Pandemie effizient sind;

• erwägt, bis spätestens 2008 einen Gipfel für kirchliche Verantwortungsträger/innen und parallel dazu einen Gipfel für junge Menschen einzuberufen, um unsere gemeinsame Reaktion auf die Pandemie zu erörtern, aus besseren Praktiken zu lernen und ein Programm für die ökumenische Reaktion auf diese Krise zusammenzustellen.